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Inhaltlich Verantwortlicher Telemediengesetzt (TMG): Stefan Meinke

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Stefan Meinke ist als Inhaltsanbieter für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.

Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen.

Stefan Meinke hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.

Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Öffentliches Verfahrensverzeichnis nach § 4 e Bundesdatenschutzgesetz

1. Name der verantwortlichen Stelle: Store84 Stefan Meinke

2. Inhaber, Vorstände, Geschäftsführer oder sonstige gesetzliche oder nach der Verfassung des Unternehmens berufene Leiter und die mit der Leitung der Datenverarbeitung beauftragten Personen: Inhaber: Stefan Meinke, Beauftragter Leiter der Datenverarbeitung: Stella Meinke

3. Anschrift der verantwortlichen Stelle: Meiendorfer Mühlenweg 31, 22393 Hamburg

4. Zweckbestimmung der Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung: Store84 Stefan Meinke verarbeitet und verkauft alle für Motorradfahrer üblichen Waren. Die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung erfolgt zur Ausübung der o.g. Zwecke.

5. Beschreibung der betroffenen Personengruppen und der diesbezüglichen Daten oder Datenkategorien: Zu folgenden Personengruppen werden personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und genutzt, sofern diese zur Erfüllung des unter 4. genannten Zweckes erforderlich sind: Kundendaten sowie Lieferantendaten, sofern diese zur Erfüllung der unter 4. genannten Zwecke erforderlich sind.

Kein Vetragshändler

Adresse	Store 84
Meiendorfer Mühlenweg 31
D-22393 Hamburg

Telefon	040-20913752
Fax	040-20913751
Ansprechpartner	Stefan Meinke
E-Mail	order@store84.de

Steueridentifikation
USt-IdNr.: DE267050068

Bankverbindung
Deutsche Bank
IBAN: DE14230707000503484800
BIC: DEUTDEDB237
Kontoinhaber: Stefan Meinke

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